Am Samsatg war ich bei meiner Oma essen. Nach dem Essen wollte ich zu meiner Freundin und musste dazu über den Essener HBF. Dort war dann wohl eine Demonstration. Die Straßen waren größtenteils abgesperrt. Ich stand auf der Straße um zu schauen ob denn vielleicht doch Autos kommen bzw. Busse, da ich mit dem Bus zu ihr fahren wollte.
Auf einmal redet ein Polozist, in sein Mikrophon: "Gehen Sie bitte von der Fahrbahn runter". Ich habe das erstmal ignoriert, weil der Polizist mich nicht angesehen hat und für mich nicht offensichtlich war, dass er mich meint. Da er auch meines erachtens das Mikrophon an hatte und dort hineinsprach. Er wiederholte es aber noch mal und ich fragte nur, ob der Polizist mich meine. Daraufhin war dann erkenntlich, dass er tatsächlich mich meinte. Er drohte mir sofort, dass, wenn ich nicht unverzüglich von der Fahrbahn gehe, er mich in einen Wagen mit Gittern sperren lassen würde.
Nach dem ich dann klugerweise abgezogen bin, stellten sich mir einige Fragen auf ,u.a.:
Ist im Grundgesetz nicht verankert, dass jedwedes (behördliches) Handeln verhältnismäßig sein muss? Und dieAntwort ist: Ja!
Ich schlug gerade im Polizeigesetz NRW nach und selbst dort steht, dass die Maßnahme zu treffen ist, welche die Allgemeinheit und den Einzelnen am wenigsten beeinträchtigen.
Eine Maßnahme darf keinen unverhältnismäßgen Nachteil zum angestrebten Erfolg haben.
Für mich ist die Sache also glasklar: Der "Polizist" hat sich keineswegs an das Gesetz gehalten. Er scheint das Gesetz nicht zu kennen. Ich denke, dass das bei vielen Polizisten so ist. Sie sind schlicht und ergreifend unwissend und dieselben Polizisten sagen: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!
Anstatt mir direkt zu drohen, hätte er mir höflich sagen können, dass ich die Fahrbahn doch verlassen solle und am besten wäre noch den Grund dafür zu erfahren, warum. Denn die Fahrbahn war aus meiner Sicht abgesperrt. Ich stellte keinerlei Gefahr dar.
Gute nacht behindertes Deutschland. Ich bin nicht stolz darauf Deutscher zu sein.
